chnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unions- bürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit [...] schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Woh- nung zu versichern, dass er bei keiner anderen Stelle in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder seine Eintragung be- antragt hat oder noch beantragen [...] Schlier, Rathausstraße 10, 88281 Schlier bereit. Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und – ggf. samt der genannten Erklärungen und eidesstattli- chen Versicherung und Nachweisen[mehr]

Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren fest- gestellt worden und die Feststellung erst nach Ab- schluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeis- teramt bekannt geworden [...] einen anderen stellt, muss durch Vor- lage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderun- gen kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahl- berechtigt sind, werden, wenn sie bei der Aufstellung des Wählverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeich- nis mit einem Sperrvermerk für die[mehr]

öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.09.2024 wurde der Rechnungsabschluss 2023 be- raten und festgestellt. Entsprechend § 95b Abs. 2 der Gemeindeordnung wird der Jahresabschluss 2023 nachfolgend öffentlich[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wahlschein enthält [...] Stimme nur einmal und nur persönlich abgeben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 19 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz). Wahlberechtigte, die des Lesens [...] Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jeder- mann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung[mehr]

Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 13.10.2024 1. Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin bekannt gemacht: 1.1 Zahl der Wahlbe[mehr]

oder aufzustellen; 4. ein Tier in der Unterkunft zu halten; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abzustellen; 6. Um- [...] kann die Stadt/Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wiederherstellen lassen (Ersatzvornahme). (8) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen [...] Benutzer die Unterkunft versehen hat, darf er wegnehmen, muss dann aber den ursprünglichen Zustand wiederherstellen. Die Gemeinde kann die Aus- übung des Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung[mehr]

eiten Mit Angaben zur Geschwindigkeit auf den Strecken der Gemarkung Schlier Bearbeiter: Helbig Erstellt am: 07.03.2022 50 / 50100 / 80 40 / 40 50 / 50 100 / 80 100 / 80 50 / 50 100 / 80 60 / 60 60 / 60 [...] Einwohner Mit Angaben zu den Einwohnern je Hauptwohngebäude auf der Gemarkung Schlier Bearbeiter: Helbig Erstellt am: 07.03.2022 2 2 4 6 2 324 2 23333 33 33 33 33 3 33 2 2 3 3 0 3 3 5 0 4 0 0 19 0 5 3 4 1 5 6 11[mehr]

Fassung: „§ 3 Besondere Entschädigungen Die Aufwandsentschädigung des Verbandsvorsitzenden, des Stellvertretenden Verbandsvorsit- zenden und der für die Verbandsverwaltung ehrenamtlich Tätigen (§ 14 Abs. 2 [...] 2 der Verbands- satzung) beträgt je Kalendermonat für den: a) Verbandsvorsitzenden 120,00 € b) Stellv. Verbandsvorsitzenden 80,00 € c) Verbandspfleger 120,00 € Die Mitglieder der Verbandsversammlung erhalten[mehr]

............. 39 Abbildung 16: Haltestellen im Änderungsbereich der L 317 Unterankenreute .................................................. 44 Abbildung 17: Haltestelle im Änderungsbereich der L 325 OD [...] 21109.docx | HJc Seite 10 • Aufstellung von Lärmaktionsplänen mit dem Ziel, den Umgebungslärm so weit erforderlich zu verhindern und zu mindern und eine zufrieden stellende Umweltqualität zu erhalten. [...] Zahlenangaben auf die nächste Hunderterstelle auf- oder abzurunden sind, ergibt sich, dass für Gemeinden mit weniger als 50 Lärmbetroffenen keine Verpflichtung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplans besteht[mehr]

- n e s "E rb is re u te " Gemeinde Schlier Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Erbisreute" Fassung mit 6 Seiten, Fassung vom 22.02.2018 Seite 2 [...] Einvernehmen mit der Gemeinde. Gemeinde Schlier Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Erbisreute" Fassung mit 6 Seiten, Fassung vom 22.02.2018 Seite 3 [...] Bürgermeisterin) (Dienstsiegel) Gemeinde Schlier Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Erbisreute" Fassung mit 6 Seiten, Fassung vom 22.02.2018 Seite 4[mehr]