Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 23,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 17,00 Euro 2. Fahrzeuge a) genormte Fahrzeuge Für die genormten [...] vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

te Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen [...] Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfs- person muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe [...] von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so recht- zeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte [...] jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvor- schläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung [...] sofern sie eine Kurzbe- zeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung[mehr]

privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen (§ 105 Abs. 2 GemO). Dieser Be- teiligungsbericht ist eine Anlage des Haushaltsplanes. Die Erstellung[mehr]

Freien Werden Speisen und/oder Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 13 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Beschriften, Bemalen § 18 Belästigung der Allgemeinheit § 19 Schutz vor Verunreinigungen § 20 Aufstellen von Wohnwagen/-mobilen und Zelten § 21 Bienenhaltung Gemeinde Schlier Polizeiliche Umweltschut [...] Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 14 Verunreinigung durch Hunde[mehr]

privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen (§ 105 Abs. 2 GemO). Dieser Beteiligungsbericht ist eine Anlage des Haushaltsplanes. Die Erstellung[mehr]

Behandlung nach sich ziehen, sind der Schulleitung sofort zu melden. (2) Über die gesetzliche Unfallversicherung hinaus können die Eltern eine freiwillige Schülerzu- satzversicherung abschließen. (3) Die[mehr]

Gemeinde Schlier Redaktionsstatut - 3 - 2. Nichtamtlicher Teil: Mitteilungen und Informationen der am Ort bestehenden öffentlichen Einrichtungen, insbesondere der Kindergärten und Schulen, Berichte über V [...] Wählervereinigungen oder Bewerbern, welche in der Gemeinde Schlier wählbar sind (§ 3), Nachrichten der am Ort vertretenen Kirchengemeinden (s. § 5), Vereinsnachrichten (s. § 5). Es besteht im nichtamtlichen Teil [...] zu kürzen oder abzulehnen. § 3 Veröffentlichungen politischer Parteien und Wählervereinigungen, BewerberInnen (1) Veröffentlichungsberechtigt sind zugelassene politische Parteien und Wählervereinigungen[mehr]

dazu, es zu ermöglichen, dass die planaufstellende Kommune über die Lärmbelastung vor Ort unterrichtet wird. Niemand kennt die Lärmbelastung so gut, wie die Menschen vor Ort selbst. Die Öffentlichkeitsbeteiligung [...] ............. 39 Abbildung 16: Haltestellen im Änderungsbereich der L 317 Unterankenreute .................................................. 44 Abbildung 17: Haltestelle im Änderungsbereich der L 325 OD [...] nung (§ 47d BImSchG). Die Lärmkartierung soll die tatsächlichen Lärmverhältnisse vor Ort aufarbeiten und darstellen. Zuständig für die Lärmkartierung ist in Baden-Württemberg grundsätzlich die Landesanstalt[mehr]

erfolgt nach dem gemesssenen Trockenwetterzufluss 2023 und den Festsätzen nach der Verbandssatzung (Sammler) b) Finanzhaushalt: 43.000 Euro Die vorläufige Verteilung erfolgt mit 50 v.H auf die Gemeinde Grünkraut[mehr]