Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reinigungszeiten. 2[mehr]

Bundeswahlordnung ent- standen ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt [...] den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu [...] nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte [...] werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Bee [...] 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl[mehr]

als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen (§ 105 Abs. 2 GemO). Dieser Be- teiligungsbericht ist eine Anlage des Haushaltsplanes. Die Erstellung des Beteiligungsberichts wird hiermit ortsüblich [...] der Gemeinde www.schlier.de unter Ge- meinde & Bürgerservice / Service / Satzungen öffentlich bereitgestellt. IV. Die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht[mehr]

einem neuen Quartierkonzept zur energetischen Versorgung entwickeln kann. Mehrere Varianten vorgestelltVorgestellt wurden zwei Privatmodelle, bei denen der zukünftige Hauseigentümer sich selbst um die Versorgung [...] erforderten Konzentration und viel Zeit. Beide Büros hatten im Auftrag der Gemeinde Untersuchungen angestellt, wie man das neue Baugebiet in Unterankenreute, in dem auf 37 Bauplätzen Ein- und Mehrfamilienhäuser [...] Erdsonden, Ladepunkten und mit Photovoltaik. Diesen Standardlösungen wurden zwei Varianten gegenübergestellt, die für die Versorgung eine Quartierslösung vorschlugen. Hier macht die Kommune alle Vorgaben[mehr]

Lebensumstände des Antragstellers Angehörige, die nach eidesstattlicher Versicherung des Antragsstellers in den geplanten Neubau einziehen. Der/die Lebenspartner/in des Antragstellers und nach Ziffer 1 [...] werden. Um eine positive gesellschaftliche Entwicklung sicherzustellen und weiter voranzutreiben, fiel die Entscheidung auf das unten dargestellte Punktesystem. Schlier, 02.06.2020 Kriterien Punkte max [...] des Plural (der/die Antragsteller) verzichtet. Sämliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. Ob ein Antrag von einer einzelnen Person oder gemeinsam gestellt wird, hat auf die[mehr]

Lageplan fŸr Bekanntmachung [Layouttitel] Lageplan_AB[mehr]

wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind [...] setzes entstanden ist, c) ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wäh- lerverzeichnisses dem Bürgermeister bekannt geworden [...] Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu[mehr]

Rechts, an denen sie un- mittelbar oder mit mehr als 50 vom Hundert mittelbar beteiligt ist, zu erstellen (§ 105 Abs. 2 GemO). Dieser Beteiligungsbericht ist eine Anlage des Haushaltsplanes. Die Erstel-[mehr]

hluss 2019 beraten und festgestellt. Entsprechend § 95b Abs. 2 der Gemeindeordnung wird der Jahresab- schluss 2019 nachfolgend öffentlich bekannt gemacht: Feststellungsbeschluss zum Jahresabschluss 2019 [...] Rücklagen -395.509 3.9 Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses 0 3.10 Sonderposten 13.030 3.11 Rückstellungen -53.856 3.12 Verbindlichkeiten 242.271 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten -28.306 3.14 [mehr]