gewährt. § 5 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme an Einsätzen [...] gen (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen, welche nicht in Absatz 5 aufgeführt sind, wird auf Antrag als Aufwandsentschädigung [...] seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (5) Für die Teilnahme an folgenden Aus- und Fortbildungslehrgängen auf Landkreisebene werden auf Antrag nach abgeschlossenem Lehrgang für Auslagen pauschal, also[mehr]

beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Ge-[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2024-12-18T10:36:05+0000 Corinna Stauß[mehr]

Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmege- setz - FlüAG) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R [...] oder unentgeltlich einen Dritten aufzunehmen, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken zu benutzen; 3 [...] Benutzer haftet für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung der ihm obliegenden Sorgfalts- und Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und andere Gemeinde Schlier Satzung über die Benutzung[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Verband [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Schlier, den 14.11.2024 gez[mehr]

weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in[mehr]

r nach Satz 1.“ Art. 2: § 6 erhält folgende Fassung: „§6 Steuerbefreiung Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber [...] Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind insbesondere Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG", oder "H" besitzen, 2. Hunden, die die Prüfung für [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Änderungssatzung gegenüber[mehr]

Bechler, Gesche Schlier 11 Deuringer, Guido Schlier 7 Schüle, Stefan Schlier 6 Zusammengefasste Bewerber 57 - nur bei der Wahl nach § 45 Abs. 1 Gemeindeordnung: 1.3 Die Bewerberin Liebmann, Katja hat mehr [...] öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnis- ses von jedem Wahlberechtigten und von jeder/jedem Bewerber/in Einspruch bei der Rechtsaufsichts- behörde vollständige Anschrift der Rechtsaufsichtsbehörde[mehr]

würde. 1. Teilbereich: a. Beschreibung Die auf der Website hinterlegten PDF oder Word-Dokumente (z.B. Online-Formulare und Satzungen ) sind teilweise nicht vollständig barrierefrei zugänglich. b. Ausführung [...] keine Mitarbeiterkapazität vorweisen um eine Schulung zum Thema "Barrierefreie PDF-Dateien und Dokumente", sowie die anschließende aufwändige Überarbeitung der Dateien mit Sonderprogrammen zu übernehmen [...] übernehmen, die dem Umfang der Webseite entspricht. Zudem werden der Gemeinde Schlier auch PDF-Dokumente von Dritten übermittelt. Diese können natürlich grundsätzlich nicht von der Gemeinde überarbeitet werden[mehr]

wählbare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen; die Bewerber müssen [...] als gewählt kennzeichnet oder den Namen einer anderen wählbaren Person mit weiteren Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung dieser Person in die freie Zeile einträgt. Der Wähler kann den Stimmzettel auch [...] Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Jeder Wähler erhält beim Betreten des[mehr]