Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.[mehr]

kann die Schulpflicht durch eine Anmeldung an der Schule ausgelöst werden. Die vorzeitige Einschulung wird bei der Schulleitung der aufnehmenden Grundschule beantragt, die auch die Entscheidung trifft [...] Eltern können schulpflichtige, vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder für eine Grundschulförderklasse anmelden. In welche Grundschule das Kind gehen soll, kann nicht frei ausgewählt werden. In der Regel wird [...] Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt haben. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann Ihr Kind auf Antrag den Schulbezirk wechseln und in einer anderen Grundschule eingeschult werden. Der Besuch der Grundschule[mehr]

treffen. Denn falls Sie zu Lebzeiten keine Regelung festlegen, tritt die insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Lebenspartnerschaftsgesetz vorgesehene gesetzliche Erbfolge ein. Doch nicht immer werden[mehr]

dabei haben: eine Kopie seiner Geburtsurkunde und der Ausweisdatenseite des/der Personensorgeberechtigten Die Einverständniserklärung können Sie formlos schreiben. Ein Formular gibt es nicht. Je nach Zielland [...] sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss hervorgehen, dass die sorgeberechtigten Personen mit der Auslandsreise einverstanden sind. Die Einverständniserklärung sollte folgende [...] Zielland, müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt werden, muss die Einverständniserklärung in die Sprache des jeweiligen Ziellandes übersetzt werden, ist eine übersetzte gerichtliche [mehr]

n Abkömmlings. Für andere Familienangehörige der Spätaussiedlerin oder des Spätaussiedlers (zum Beispiel nicht in den Aufnahmebescheid einbezogene volljährige Abkömmlinge) ist die Einreise nach auslän[mehr]

Beratung, Geld- oder Sachleistungen. Sie können als bedürftige, erwerbsfähige Person Bürgergeld für ihren Lebensunterhalt beantragen. Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Dies gilt für Sie [...] verdienen. Sie können als bedürftige, nicht erwerbsfähige Person für ihren Lebensunterhalt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beantragen. Dies gilt für Sie, wenn Sie die Regelaltersgrenze von [...] nicht arbeiten gehen können. Als bedürftige, nicht erwerbsfähige Person können Sie für Ihren Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen. Dies gilt für Sie, wenn Sie eine befristete Erwerbsminderungsrente[mehr]

Bestimmungen für Fahrerlaubnisse für bewegungsbeeinträchtigte Menschen: Für welche Fahrzeuge gilt Ihr Führerschein? Welche Spezialvorrichtungen sind erforderlich? Sind Perfektions- und Trainingsfahrten erforderlich [...] erforderlich oder möglich? Bedingt durch die körperliche Behinderung ist in jedem Fall eine Bestätigung der Fahrtüchtigkeit durch eine ärztliche Untersuchung nachzuweisen. Informieren Sie sich darüber am besten[mehr]

melde ich eine Marke an? Wie Sie eine Marke anmelden können, welche Dokumente Sie dazu benötigen und welche Kosten Ihnen entstehen, erfahren Sie in Merkblatt "Wie melde ich eine Marke an? ". In jedem Fall [...] Einzelperson oder im Namen Ihres Unternehmens anmelden. Rechtsfähige Verbände können unter bestimmten Voraussetzungen sogenannte Kollektivmarken anmelden, die jedes Mitgliedsunternehmen unter bestimmten [...] muss, verringern, indem Sie noch vor der Anmeldung eine Markenrecherche nach identischen oder ähnlichen Marken durchführen. Eine solche Recherche kann zum Beispiel in den Auslegehallen des Deutschen Patent-[mehr]

ung (korrekte Angaben zu den Inhaltsstoffen und deren Gehalte) Für unerwünschte Stoffe, wie zum Beispiel Schwermetalle oder Dioxine, und für Rückstände von Pflanzenschutzmitteln sind Höchstgehalte festgelegt[mehr]

Juli 2011 ist für neu gekennzeichnete Tiere der Microchip verpflichtend. Für andere Tiere wie zum Beispiel Vögel oder Kaninchen gelten national unterschiedliche Bestimmungen. Informieren Sie sich rechtzeitig [...] multiloccularis) 24 bis 120 Stunden vor der Einreise. Die Behandlung muss im Heimtierausweis dokumentiert sein. Außerdem gilt dort nur ein Mikrochip als zulässige Kennzeichnung. Für folgende Nicht-EU-Länder[mehr]