Tagesordnung Gemeinderat: Gemeinde Schlier

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Tagesordnung öffentliche Gemeinderatsitzung

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 24. September 2019 um 17:00 Uhr

laden wir Sie sehr herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein.

 

Tagesordnung

1. Bekanntgaben

 

2.Bekanntgabe einer Eilentscheidung

- Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Sicherung des Baugebietes "Alte Säge", Kehrenberg

 

3.Bürgerfragestunde

 

4.Kindergartenneubau Unterankenreute

- Festlegung des Energiestandards

 

5.Einfriedungssatzung Schlier

- Satzungsbeschluss

 

6.Überplanung alter Bebauungspläne

- allgemeine Information

 

7.Zuschüsse zum Erhalt von Kulturdenkmälern

- Grundsatzbeschluss

- hier: Antrag auf Zuschuss zur Restaurierung des Passionskreuzes bei Katzheim

 

8.Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben

- Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

 

9.Feststellung der Eröffnungsbilanz auf 01.01.2019

-Beschluss

 

10.Betriebswasserleitung Weingarten (Stiller Bach): 4. Nachtragsvertrag - Beschluss

 

11.Umlegung Wasserleitung am Kreisverkehr Unterankenreute

- Grundsatzbeschluss

- Beauftragung Ingenieurbüro

 

12.Annahme von Spenden 2019

 

13.Beschallung der Turn- und Festhalle Wetzisreute

- Neubeschaffung Lautsprecher- und Tonanlage

 

14.Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG)

- Neufassung der Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen

 

15.Verschiedenes

 

 

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Katja Liebmann