Wahlen 2019: Gemeinde Schlier

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Wahlen 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Am 26. Mai 2019 ist es soweit: In Baden-Württemberg finden an diesem Tag die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen statt, bei denen u. a. die Mitglieder des Gemeinderats Schlier als Gemeindevertreter für fünf Jahre gewählt werden. Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig und arbeiten aktiv an der Gestaltung und Entwicklung unserer Gemeinde mit.

Am Wahlsonntag sind die Wahllokale durchgehend von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr für Sie geöffnet. Das für Sie zuständige Wahllokal entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Bei Fragen zur Gemeinderats-, Kreistags-und Europawahlen wenden Sie sich bitte an Hauptamtsleiter Herr Holzhofer (Holzhofer@schlier.de) Tel. 07529/97740.

Bei Fragen zur Wahlbenachrichtigung/Wahlschein an Frau Zwickl (zwickl@schlier.de) Tel. 07529/97720 oder Frau Habnitt (habnitt@schlier.de) Tel. 07529/97721.

Kontakt:
Gemeinde Schlier
Rathausstr. 10
88281 Schlier 

Öffnungszeiten:
Mo/Di/Do/Fr 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mi 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Donnerstagnachmittag 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Bekanntmachung nach § 50 Bundesmeldegesetz

Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019

Nach § 50 Abs. 1 Satz 1 des neuen Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen zur parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften in den sechs vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist. Die Geburtsdaten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Den Betroffenen ist gemäß § 50 Abs. 1 in Verbindung mit Absatz 5 BMG gegen die Weitergabe oder Nutzung ihrer Daten ein Widerspruchsrecht eingeräumt.

Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich -  nicht telefonisch – beim Einwohnermeldeamt / Wahlamt bei der Gemeindeverwaltung Schlier, Rathausstr. 10, 88281 Schlier eingelegt werden.

Der Widerspruch hat bis zu seinem ausdrücklichen Widerruf Gültigkeit, d.h. bereits früher im Zusammenhang mit den genannten Wahlen eingelegte Widersprüche haben weiterhin Gültigkeit.

Schlier, den 05. April 2019
Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)

Unter der Adresse www.lpb-bw.de der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) findet man interessante Informationen rund das Thema Politik und Wahlen.

Außerdem bietet die LpB ein Internetportal für Informationen zu den jeweiligen Wahlen an. Informationen zur aktuellen Wahl haben wir nachstehend verlinkt:

Europawahl 2019

Kommunalwahl 2019