2024. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen er- halten hat. Entfällt auf keine Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet eine Stichwahl zwischen den zwei Personen statt [...] Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen; § 30 KomWO gilt entsprechend. Ort, Datum Schlier, 30. August 2024 Bürgermeisteramt Katja[mehr]

Interessenkonflikt der Hilfs- person besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. 2.5 Bei der Briefwahl [...] Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedie- nen; § 30 KomWO gilt entsprechend. Wird dem Antrag entsprochen, erhält der/die Betroffene [...] 10, 88281 Schlier. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollstän- digkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis einge- tragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit[mehr]

als gewählt kennzeichnet oder den Namen einer anderen wählbaren Person mit weiteren Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung dieser Person in die freie Zeile einträgt. Der Wähler kann den Stimmzettel auch [...] öffentlich bekannt gemacht wurde. Der Wähler kann auch eine nicht im Stimmzettel vorgedruckte wählbare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor [...] darauf hingewiesen, dass die Stimmabgabe ungültig ist, wenn der Stimmzettel beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte ent-[mehr]

ältnis mit der Räumung der Woh- nung. § 4 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den eingewiesenen Personen und nur zu Wohnzwecken benutzt [...] sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Gemeinde be- stimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes [...] Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmege- setz - FlüAG) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen[mehr]

folgenden Aus- und Fortbildungslehrgängen auf Landkreisebene werden auf Antrag nach abgeschlossenem Lehrgang für Auslagen pauschal, also alternativ zu Absatz 1, folgende Entschädigungssätze gewährt: Truppmann [...] Motorsägen Grundkurs 60,00 Euro Motorsägen Aufbaukurs 50,00 Euro Brandbekämpfungstaktik 40,00 Euro Türöffnungslehrgang 40,00 Euro Atemschutz-Durchgang 20,00 Euro Jugendgruppenleiter I und II 170,00 Euro 3 § 3 [...] Zusätzliche Entschädigung (1) Die nachfolgend genannten ehrenamtlich in der Aus- und Fortbildung tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die durch diese Tätigkeit über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst[mehr]

Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 23,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 17,00 Euro 2. Fahrzeuge a) genormte Fahrzeuge Für die genormten [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie der Brandsicherheitswache. 3. mit den Aufgaben nach § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Dazu gehören [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie des Brandsicherheitswache. 3. mit den Aufgaben nach § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Dazu gehören[mehr]

88281 Schlier E-Mail: Boehme@schlier.de Angaben zum Kind Vorname, Name Geburtsdatum Straße, Wohnort Schule, Klasse bei Vorschülern: Kindergarten Eltern Vornamen, Namen Straße, Wohnort Mobil: Privat: Notfall: [...] werden) Betreuungspersonal, Gemeindekasse, Versicherung. Betroffenenrechte Sie haben als betroffene Person das Recht, von der Gemeindeverwaltung Schlier Auskunft über die Verarbeitung personenbezogener Daten [...] Unterschriften: Privat: Notfall: E-Mail: Vorname, Name Kind: Geburtsdatum Kind: Straße, Wohnort Kind: Schule, Klasse: Kindergarten: Name Eltern: Wohnort Eltern: Mobil: Check Box8: Off Check Box9: Off Check[mehr]

te Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen [...] Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfs- person muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe [...] bereitgehalten. Je- der Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit[mehr]

einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten[mehr]