Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Schlier

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Hauptbereich

Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Einfriedungssatzung „Schlier“

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner öffentlichen Sitzung am 09.10.2018 den Entwurf zur Einfriedungssatzung "Schlier" mit Begründung in der Fassung vom 10.09.2018 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13 BauGB wird die Einfriedungssatzung "Schlier" im sog. vereinfachten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich umfasst das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Schlier. Ausgenommen hiervon sind Geltungsbereiche von rechtsverbindlichen Bebauungsplänen sowie Geltungsbereiche von Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB und § 35 Abs. 6 BauGB.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 10.09.2018 liegt in der Zeit vom 29.10.2018 bis 30.11.2018 im Rathaus der Gemeinde Schlier (Rathausstraße 10, 88281 Schlier), Zimmer Nr. 16 (Herr Bentele) während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Öffnungszeiten Rathaus
Montag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.

Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 10.09.2018 durch einen Klick auf folgenden Link aufgerufen werden:

Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Schlier, den 19.10.2018

gez. Katja Liebmann

Bürgermeisterin

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch"

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.09.2018 den Entwurf zum Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch" mit Begründung jeweils in der Fassung vom 24.07.2018 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13a BauGB wird der Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie die 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch" mit Begründung jeweils in der Fassung vom 24.07.2018 im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt im Bereich des Ortsteils "Unterankenreute" und umfasst folgende Grundstücke mit den Fl.-Nrn.: 293/1, 300 (Teilfläche), 300/1, 300/2, 300/3, 300/4, 300/5, 300/6, 302/1, 310, 310/2, 310/3, 310/5, 313/1, 313/2, 313/3, 313/4, 313/5, 323/1 (Teilfläche), 323/2, 323/3, 327 (Teilfläche), 327/2, 327/3 (Teilfläche), 327/4 (Teilfläche), 328/2, 328/4. 328/5 (Teilfläche), 328/6, 328/7, 330/1, 330/2, 330/5, 330/6, 330/7, 330/8, 340/5, 340/8, 340/9, 340/10, 341 (Teilfläche), 341/1 (Teilfläche), 341/2, 341/4, 341/7, 343/1, 343/2, 343/3, 343/4, 343/5, 343/7, 343/21, 343/31, 343/32, 343/33, 343/36, 343/58, 399 (Teilfläche), 412/2 (Teilfläche), 412/3, 533 (Teilfläche), 533/1 (Teilfläche), 533/2 (Teilfläche), 533/3 (Teilfläche), 535 (Teilfläche), 535/2 (Teilfläche), 539.

Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 24.07.2018 liegen in der Zeit vom 08.10. bis 19.10.2018 im Rathaus der Gemeinde Schlier (Rathausstraße 10), Zimmer 16 (Herrn Bentele) während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus und stehen hier unter den folgenden Links zum Download bereit:

Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr, außer mittwochs von 09:00 Uhr bis 13.00 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr.

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. Die wesentlichen Gründe hierfür sind:

  • bei dem Vorhaben handelt sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung.
  • die zulässige Grundfläche liegt bei ca. 25.000 m² und folglich unter 70.000 m²
  • bei Berücksichtigung der im Bebauungsplan festgesetzten Minimierungsmaßnahmen (insektenschonende Außenbeleuchtung und Photovoltaik-Anlagen sowie Niederschlagswasserbewirtschaftung nach dem Stand der Technik) bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter. Eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem. §13a BauGB hat stattgefunden (Büro Sieber, Fassung vom 16.02.2018)

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Die einschlägigen DIN-Normen, auf denen in den Festsetzungen verwiesen wird, stehen bei der Gemeinde Schlier, Rathausstraße 10, 88281 Schlier, im Rahmen der förmlichen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB zur Einsicht zur Verfügung.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Da es sich um eine erneute Auslegung des Entwurfes handelt wird gem. § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Planes abgegeben werden können. Diese sind im Einzelnen:

  • Modifizierung der Festsetzung zur höchstzulässigen Zahl der Wohneinheiten
  • Aufnahme einer Festsetzung zu Bereichen für Nebenanlagen und sonstige bauliche Anlagen
  • Zurücknahme des Geltungsbereiches für Teilbereiche der Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 341 und 341/1 sowie 330/8
  • Erweiterung des Geltungsbereiches im Bereich der Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 313/3 und 533/2 nach Süden bis zur "Wolfegger Straße"
  • Aufnahme einer örtlichen Bauvorschrift zu Dachaufbauten
  • Erhöhung der maximal zulässigen Dachneigung für Satteldächer auf 45°
  • Modifizierung der örtlichen Bauvorschrift zur Anzahl der Stellplätze in dem Baugebiet
  • Ergänzung des Hinweises zum Niederschlagswasser
  • Ergänzung des Hinweises zum Brandschutz
  • Änderung der Begründung zur Abarbeitung der Eingriffsregelung
  • Ergänzung der Begründung um Dachaufbauten
  • Ergänzung der Begründung um den Bereich für Nebenanlagen

Schlier, den 20.09.2018
Gez. 
Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Hintermoos III" und die 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften hierzu

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.09.2018 den Entwurf zum Bebauungsplan "Hintermoos III" und die 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 28.08.2018 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13a BauGB wird der Bebauungsplan "Hintermoos III" und die 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt im Bereich des Ortsteils "Unterankenreute" und umfasst folgende Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 293/1, 300 (Teilfläche), 300/1, 300/2, 300/3, 300/4, 300/5, 300/6, 302/1, 310, 310/2, 310/3, 310/5, 313/1, 313/2 (Teilfläche), 313/3 (Teilfläche), 313/4, 313/5, 323/1 (Teilfläche), 323/2, 323/3, 327 (Teilfläche), 327/2, 327/3 (Teilfläche), 327/4 (Teilfläche), 328/2, 328/4. 328/5, 328/6, 328/7, 330/1, 330/2, 330/5, 330/6, 330/7, 330/8, 340/5, 340/8, 340/9, 340/10, 341 (Teil-fläche), 341/1, 341/2, 341/4, 341/7, 343/1, 343/2, 343/3, 343/4, 343/5, 343/7, 343/21, 343/31, 343/32, 343/33, 343/36, 343/58, 399 (Teilfläche), 412/2 (Teilfläche), 412/3, 533 (Teilfläche), 533/1 (Teilfläche), 533/2 (Teilfläche), 533/3 (Teilfläche), 535 (Teilfläche), 535/2 (Teilfläche), 539.

Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 28.08.2018 liegt in der Zeit vom 08.10.2018 bis 07.11.2018 im Rathaus der Gemeinde Schlier, Rathausstraße 10, Zimmer 16 (Herr Bentele) während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus und ist außerdem online unter folgenden Links einsehbar:

Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00. Uhr, außer Mittwochs von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr.

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. Die wesentlichen Gründe hierfür sind:

  • bei dem Vorhaben handelt sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung.
  • die zulässige Grundfläche liegt bei ca. 25.000 m² und folglich unter 70.000 m².
  • Bei Berücksichtigung der im Bebauungsplan festgesetzten Minimierungsmaßnahmen (insektenschonende Außenbeleuchtung und Photovoltaik-Anlagen sowie Niederschlagswasserbewirtschaftung nach dem Stand der Technik) bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter. Eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem. §3c UVPG hat stattgefunden (Büro Sieber, Fassung vom 16.02.2018)

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Abgesehen von der o.g. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird der Öffentlichkeit grundsätzlich Gelegenheit gegeben, sich gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rathaus der Gemeinde Schlier, Rathausstraße 10, Zimmer 16 (Herr Bentele) während der allgemeinen Öffnungszeiten über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.

Schlier, den 20.09.2018

Gez.
Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan "Alte Säge" (bisher: "Kehrenberg")

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat am 30.05.2017 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Kehrenberg“ beschlossen. In der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2018 hat der Gemeinderat beschlossen den Namen des Bebauungsplans von bisher „Kehrenberg“ in „Alte Säge“ zu ändern. Nach Diskussion des Abwägungsvorschlags wurde der Entwurf zum Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften mit Begründung gebilligt und die Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.  

Das Plangebiet liegt im Bereich des ehemaligen Sägewerks südwestlich von Unterankenreute in der Gemeinde Schlier. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Flächengröße von ca. 1,3 ha und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich.

Ziel und Zweck der Planung

  • Bereitstellung von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Schlier
  • Nutzung von Brachflächen
  • Vermeidung von Nutzungskonflikten

Mit der Entwicklung der Brachflächen als Allgemeines Wohngebiet soll sowohl der Eigenentwicklung der Gemeinde als auch einem moderaten Bevölkerungszuzug Rechnung getragen werden.

Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung wird in Form einer Planauflage, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 08.10.2018 bis 09.11.2018 (jeweils einschließlich) im Rathaus der Gemeinde Schlier, Rathausstraße 10, während der Öffnungszeiten des Rathauses durchgeführt. Es besteht Gelegenheit zu Äußerungen und zur Erörterung der Planung. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zu diesem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Öffnungszeiten Rathaus

Montag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während der gesetzlichen Feiertage geschlossen ist.

Folgende Unterlagen liegen zur Einsicht bereit:

Folgende wesentliche umweltbezogene Informationen sind nach Einschätzung der Gemeinde vorhanden und einsehbar:

Art der vorhandenen Information - Urheber

Thematischer Bezug

Umweltbericht in der Fassung vom 18.09.2018 für

-     Bestandsanalyse gegliedert nach folgenden Schutzgütern:      Mensch, Fläche (Flächenverbrauch), Boden, Wasser (Grundwasser / Oberflächenwasser / Retention), Klima / Luft, Pflanzen / Tiere sowie Biodiversität, Landschaftsbild / Ortsbild, Kultur- und Sachgüter, Emissionen / Abfall, Risiken für die menschliche Gesundheit, das kulturelle Erbe oder die Umwelt.

-     Beschreibung des Vorhabens und der umweltrelevanten Wirkfaktoren einschließlich der Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern

-     Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und zum Ausgleich der Auswirkungen

-     Vorstellung anderweitiger Lösungsmöglichkeiten und Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nicht-Durchführung der Planung

FFH-Vorprüfung in der Fassung vom 19.06.2018

-     FFH-Lebensraumtypen und geschützte Arten, die im näheren Umfeld des geplanten Wohnbaugebietes im FFH-Gebiet vorkommen:

Natürliche nährstoffreiche Seen, Fließgewässer mit flutender Wasservegetation, Feuchte Hochstaudenfluren der planaren und montanen bis alpinen Stufe, Waldmeister- Buchenwald, Kleine Flussmuschel, Goldener Scheckenfalter, Steinkrebs, Kammmolch,

Gelbbauchunke à geschützte Lebensräume und Arten sind durch die Bebauung nicht oder nur sehr gering negativ beeinflusst.

-     Vorkommen des Schwarzhalstaucher am Rößlerweiher; Lebensraum durch Freizeitnutzung des Gewässers beeinträchtigt; Verringerung des Nutzungsdruck auf die Art durch Leinenzwang für Hunde und Trennung des Badebetriebs und der Brutlätze durch eine Bojenkette.

-     Stellungnahme von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Regierungspräsidium Stuttgart, Denkmalamt

-     Lage des historischen Bachlaufs im Plangebiet

-     Bei Bebauung im Bereich des Denkmals ist eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung erforderlich

Landratsamt Ravensburg : Altlasten

-     Vorkommen von entsorgungsrelevanten Altlasten im Plangebiet

-     Bei Tiefbauarbeiten Fachbauleiter Altlasten erforderlich

Landratsamt Ravensburg : Naturschutz

-     Hinsichtlich des Insektenschutzes sind besondere Vorkehrungen bei der Beleuchtung und der Verwendung von Photovoltaikmodulen zu treffen

-     Der Schutz des seeseitigen Schilfgürtels beim Rösslerweiher muss über eine Bojenkette gewährleistet werden

Es wird darauf hingewiesen, dass der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszuliegenden Unterlagen zusätzlich im Internet eingestellt sind.

Schlier, den 28.09.2018

gez. Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2019

Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) hat das Land Baden-Württemberg ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, die zeitgemäßes Leben und Wohnen ermöglichen, die eine wohnortnahe Versorgung sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Dabei sind die aktive Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und die interkommunale Zusammenarbeit von besonderer Bedeutung. Beiträge zum Ressourcen- und Klimaschutz sind bei kommunalen Projekten Pflicht und führen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang. Schwerpunkt ist auch im Programmjahr 2019 der Bereich Wohnen.

Förderschwerpunkte:

1. Wohnen

Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch:

·           Umnutzung vorhandener Bausubstanz (z.B. landwirtschaftliche Gebäude) zu Wohnnutzung

·           Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierung)

·           Ortsbildgerechte Neubauten in Baulücken

·           Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken (z.B. Abbruchmaßnahmen)

2. Grundversorgung

Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung mit Waren u. Dienstleistungen. Dabei Förderung der Reaktivierung einer Brache, eines Neubaus, sowie bauliche Erweiterungen

 3. Gewerbe

Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen zum Erhalt der dezentralen Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen vor allem in Verbindung mit der Entflechtung unverträglicher Gemengelagen, der Reaktivierung von Gewerbe- und Militärbrachen, einschließlich vorbereitender Maßnahmen wie Baureifmachung von Grundstücken und die dazu notwendige innere Erschließung von Gewerbegebieten.

·           Verlagerung von Unternehmen aus Gemengelage

·           Neuansiedlung von Unternehmen

·           Erweiterung von Unternehmen

Verfahren:   

Die Aufnahme dieser Projekte in das Jahresprogramm steht unter dem Vorbehalt einer Einzelfallprüfung im Rahmen eines mehrstufigen Auswahlprozesses. Die Anträge sind über die Gemeindeverwaltung zu stellen. Die Unterlagen sind fristgemäß und vollständig in fünffacher Ausfertigung einzureichen. Frist zur Einreichung bei der Gemeindeverwaltung: 31.08.2018. Da die Antragsunterlagen mit Projektbeschreibung, Plänen und Kostenschätzung sorgfältig vorbereitet werden müssen, bitten wir um zeitnahe Kontaktaufnahme mit der Gemeindeverwaltung, Herr Bentele, Telefonnummer: 07529/977-22.
Weiterführende Informationen, sowie Downloads zur Antragsstellung finden Sie auch direkt im Internet auf der gemeinsamen Homepage der Regierungspräsidien unter:
https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/ELR-Antragstellung.aspx

Aufstellung des Bebauungsplans ‚Östlich Laurentiusstraße‘ und örtliche Bauvorschriften hierzu

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat am 05.06.2018 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplans ‚Östlich Laurentiusstraße‘ und der örtlichen Bauvorschriften  hierzu beschlossen. Hierzu wird eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Planauflage durchgeführt.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB aufgestellt. Es wird gemäß § 13a Abs. 2 i.V.m.  § 13 Abs. 3 BauGB von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs 4 BauGB abgesehen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst das Flurstück Nr. 290/1 und das Teilflurstück 290/11 in Unterankenreute. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im abgedruckten Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Die Größe des Plangebiets beträgt ca. 3,08 ha.

Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Entwicklung einer Wohnbaufläche geschaffen werden.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung findet durch Planauflage des zugrundeliegenden städtebaulichen Entwurfs statt. Diese findet vom

18.06.2018 bis einschließlich 18.07.2018

im Rathaus der Gemeinde Schlier während der üblichen Öffnungszeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag von 8.00 – 12.00 Uhr, Mittwoch von 9.00 – 13.00 Uhr sowie Donnerstag von14.00 – 18.30 Uhr) statt.

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während der gesetzlichen Feiertage geschlossen ist.

Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung.

Folgende Unterlagen liegen zur Einsicht bereit und können auch hier eingesehen werden:

Schlier, den 15.06.2018
gez.
Katja Liebmann

Bürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung Aufstellungsbeschluß und Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Kehrenberg

Öffentliche Bekanntmachung „ Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Unterrichtungder Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Kehrenberg“ der Gemeinde Schlier nach §3 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat am 30.05.2017 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 (1) BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Kehrenberg“ beschlossen. In der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018 hat der Gemeinderat den ihm vorliegenden Vorentwurf mit Beschluss zur Kenntnis genommen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB beschlossen.

Das Plangebiet liegt im Bereich des ehemaligen Sägewerks am Kehrenberger Bach südwestlich von Unterankenreute in der Gemeinde Schlier. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans hat eine Flächengröße von ca. 1,3 ha und umfasst die Flurstücke 354/1, 354/2, 354/7, 533/1 jeweils teilweise sowie die Flurstücke 354/3, 354/4, 354/12, 357/1 jeweils vollumfänglich. Der räumliche Geltungsbereich wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich.

Ziel und Zweck der Planung
- Bereitstellung von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Schlier
- Nutzung von Brachflächen
- Vermeidung von Nutzungskonflikten

Mit der Entwicklung der Brachflächen als Allgemeines Wohngebiet soll sowohl der Eigenentwicklung der Gemeinde als auch einem moderaten Bevölkerungszuzug Rechnung getragen werden. Die Gemeinde Schlier profitiert in ihrer Bevölkerungsentwicklung von der Nähe zu den Städten Ravensburg - Weingarten. Es besteht eine beständige Nachfrage nach Wohnraum vor allem in dem Segment Einzel- und Doppelhäuser.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung wird in Form einer Planauflage, gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 25.05.2018 bis 25.06.2018 (jeweils einschließlich) im Rathaus der Gemeinde Schlier, Rathausstraße 10, Zimmer Nr. 6 bei Herrn Bentele während der Öffnungszeiten des Rathauses durchgeführt. Es besteht Gelegenheit zu Äußerungen und zur Erörterung der Planung.

Öffnungszeiten Rathaus
Montag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während der gesetzlichen Feiertage geschlossen ist.

Folgende Unterlagen liegen zur Einsicht bereit und können auch hier eingesehen werden:

- Bebauungsplan mit planungsrechtlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften als
  Planteil und
  Textteil mit Begründung
- Umweltbericht
- Altlastenuntersuchung
- Schalluntersuchung

Schlier, den 18.05.2018
gez. Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen

der Gemeinde Schlier für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Ravensburg und den Strafkammern des Landgerichts Ravensburg.

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in der Sitzung am 08. Mai 2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Ravensburg und das Amtsgericht Ravensburg gefasst.

Die Liste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit von Dienstag, 22. Mai 2018 bis einschließlich Dienstag, 29. Mai 2018, im Rathaus der Gemeindeverwaltung Schlier, Rathausstr. 10, 88281 Schlier, im Zimmer 11 aus und kann während den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die Öffnungszeiten sind: Montag, Dienstag und Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr, am Mittwoch von 09.00 Uhr – 13.00 Uhr und am Donnerstag von 08.00 Uhr – 12.00 Uhr sowie von 14.30 – 18.30 Uhr.

Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll bei der Gemeindeverwaltung Schlier Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

Schlier, 14.05.2018
gez. Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan für das Gebiet „Flurstück Nr. 516/3 – Rathausstraße 5“

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 12 BauGB beschlossen, für das Gebiet „Flurstück Nr. 516/3 – Rathausstraße 5“ einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufzustellen und eine vorgezogene Bürgerbeteiligung in Form einer Planauflage durchzuführen.

Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der nachfolgend abgedruckte Lageplan vom 21.03.2018 maßgebend.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Wohnungsbauprojekt geschaffen werden.

Die Planauflage des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes findet in der Zeit vom 30.04.2018 bis einschließlich 30.05.2018 im Rathaus der Gemeinde Schlier während der üblichen Öffnungszeiten (Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag von 8.00 – 12.00 Uhr, Mittwoch von 9.00 – 13.00 Uhr sowie Donnerstag von 14.00 – 18.30 Uhr) statt.

Die Planunterlagen können auch hier eingesehen werden:
Artenschutz
Bebauungsplan 1
Bebauungsplan 2
Geotechnischer Bericht

Schlier, den 20.04.2018
Gez.
Katja Liebmann
Bürgermeisterin

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Erbisreute"

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes "Erbisreute" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)). Gemäß § 13a wird der Bebauungsplan "Erbisreute" des Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich.... mehr zur Bekanntmachung erfahren Sie hier

Anlage 1
Anlage 2

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte"

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan
"Unterankenreute-Ortsmitte" und der örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch"

Der Gemeinderat der Gemeinde Schlier hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2018
den Entwurf zum Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte" und der örtlichen
Bauvorschriften hierzu sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch" mit
Begründung jeweils in der Fassung vom 20.02.2018 gebilligt und für die öffentliche
Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13a BauGB wird der
Bebauungsplan "Unterankenreute-Ortsmitte" und der örtlichen Bauvorschriften hierzu
sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Steigesch" im sog. beschleunigten
Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt im Bereich des Ortsteils "Unterankenreute"
und umfasst folgende Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 293/1, 300 (Teilfläche), 300/1, 300/2,
300/3, 300/4, 300/5, 300/6, 302/1, 310, 310/2, 310/3, 310/5, 313/1, 313/2 (Teilfläche),
313/3 (Teilfläche), 313/4, 313/5, 323/1 (Teilfläche), 323/2, 323/3, 327 (Teilfläche), 327/2,
327/3 (Teilfläche), 327/4 (Teilfläche), 328/2, 328/4. 328/5, 328/6, 328/7, 330/1, 330/2,
330/5, 330/6, 330/7, 330/8, 340/5, 340/8, 340/9, 340/10, 341 (Teil-fläche), 341/1, 341/2,
341/4, 341/7, 343/1, 343/2, 343/3, 343/4, 343/5, 343/7, 343/21, 343/31, 343/32, 343/33,
343/36, 343/58, 399 (Teilfläche), 412/2 (Teilfläche), 412/3, 533 (Teilfläche), 533/1
(Teilfläche), 533/2 (Teilfläche), 533/3 (Teilfläche), 535 (Teilfläche), 535/2 (Teilfläche),
539..... Mehr zur Bekanntmachung erfahren Sie hier

Bebauungsplan
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Tübingen

Verordnung des Regierungspräsidiums Tübingen zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO)

Das Regierungspräsidium Tübingen beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Verordnung gemäß § 36 Absatz 2 des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz – NatSchG) vom 23. Juni 2015 (GBl. S. 585), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften vom 21.11.2017 (GBl. S. 597, ber. S. 643, ber. 2018, S. 4), zu erlassen..... Mehr erfahren Sie hier